Pressemitteilung des Bürgermeisters der Gemeinde Schönheide vom 03.06.2026 - Thema: rechtsaufsichtliche Untersuchung zu Fragen von Gemeinderäten der VII. Amtsperiode

Pressemitteilung des Bürgermeisters der Gemeinde Schönheide 

Thema: rechtsaufsichtliche Untersuchung zu Fragen von Gemeinderäten der VII. Amtsperiode 
Datum: 03.06.2026 

Einzelne Gemeinderäte der VII. Amtsperiode (2019 – 2024) hatten mit Schreiben vom 
7. Mai 2024 beantragt, eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schönheide zu 
verschiedenen Themen beziehungsweise Fragen durchzuführen. 
 

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schönheide vom 5. Juli 2024 
wurden die verschiedenen Sachverhalte erörtert. Die Freie Presse berichtete in zwei Artikeln 
vom 6. Juli 2024 über die Gemeinderatssitzung des Vortages. Auch im Amts- und 
Mitteilungsblatt der Gemeinde Schönheide vom 14. August 2024 wurde die 
Gemeinderatssitzung thematisiert und dazu inhaltlich ausgeführt. 
 

Aufgrund der aufgeworfenen Fragen forderte das zuständige Landratsamt Erzgebirgskreis als 
Rechtsaufsichtsbehörde noch im Juli 2024 die Unterlagen an und untersuchte seitdem selbst 
die Sachverhalte. Die Unterlagen wurden im August 2024 entsprechend übergeben. 
Gegenstände der rechtsaufsichtlichen Untersuchung waren: die Ablehnung eines Antrages 
von Gemeinderäten auf Erweiterung der Tagesordnung, die vorübergehende Ablehnung eines 
Antrages von Gemeinderäten auf Einberufung einer Sitzung des Gemeinderates, die 
Entsorgung von Bahnschwellen vom Bahnhof Wilzschhaus, die Beauftragung des 
Rechtsanwaltes Runkels, die Beschäftigung von Herrn Jürgen Hahn für die Gemeinde 
Schönheide, der Mietvertrag der „Villa Kunterbunt“ und Umbau zur Arztpraxis sowie die 
Abforstung des Waldgrundstückes Knock. 
 

Im Ergebnis wurde die rechtsaufsichtliche Untersuchung im Mai 2026 eingestellt, 
welche damit beendet ist. 

Thomas Lang 
Bürgermeister