Digitale Verfügbarkeit des Amtsblattes

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

das Amtsblatt steht nicht nur in Papierform zur Verfügung sondern wird auch regelmäßig digital veröffentlicht.

https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/gazette/8/0/0/4/4/SID_04_2025_DFE.pdf

Den Einleitungstext der Ausgabe 04/2025 finden Sie nachstehend.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schönheide,

gute Nachrichten aus dem Gemeinderat: die im Amtsblatt vom März erwähnten beiden fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder sind zu ihrer ursprünglichen Fraktion „Bürger für Schönheide“ (BfS) zurückgekehrt. Damit ist auch die Sitzverteilung nach dem Benennungsverfahren in den beiden Ausschüssen wieder klar berechenbar. Die BfS erhalten deshalb nun zwei Sitze, alle anderen Fraktionen jeweils einen Ausschusssitz.

Damit scheint die politische Standortbestimmung eines Teils des Gemeinderates vorerst beendet, dieser kann nun in die wichtige kommunale Projektarbeit zurückkehren, um die Gemeinde in Gänze „nach vorne“ zu bringen.

Die Vielzahl der letzthin gestellten Anfragen an die Verwaltung lassen darauf schließen, der Gemeinderat bereite ein oder mehrere größere Projekte vor, die es zeitnah zu beschließen gelte. Seit der Kommunalwahl hatte sich der Rat zunächst mit sich selbst oder die Verwaltung mit Anfragen beschäftigt.

Haushalt 2025 bekanntgemacht

Eine nächste wichtige Aufgabe für den Gemeinderat hat dabei die Verwaltung zwischenzeitlich trotz einer Vielzahl weiterer Herausforderungen erarbeitet: der Haushaltsplan für das Jahr 2025 ist öffentlich ausgelegt. Die beiden jungen Amtsleiter haben dabei gemeinsam den wichtigsten Teil bei der Erarbeitung getragen. Es obliegt nach dem Gesetz dem Bürgermeister, den Entwurf dem Gemeinderat zuzuleiten, was am 24.03.2025 pflichtgemäß vollzogen wurde. Mit nebenstehendem QR-Code werden Sie direkt auf die Veröffentlichungsseite des Haushaltes geleitet. Zudem ist der Entwurf unter https://www.gemeinde-schoenheide.de/haushalt2025 verfügbar. 

Sie, als Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, haben nun Gelegenheit, den Entwurf zu sichten. Der Gemeinderat wird nach den gesetzlichen Fristen und Vorgaben den Plan erörtern, beraten und gestalten können. Eine Verabschiedung im Gemeinderat könnte dann im Mai 2025 möglich werden.

Die jüngsten Haushaltspläne der Gemeinde der letzten Jahre wiesen bislang Fehlbeträge sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt aus. Mit dem Haushaltsplan 2025 soll sich dies für den Ergebnishaushalt nun ändern, was als positives Signal und spürbarer Kurswechsel gewertet werden kann.

Die wichtigen Botschaften dieses Haushaltsplanes 2025 sind nicht zu unterschätzen:

• Der vorliegende Haushaltsplan ist im veranschlagten Gesamtergebnis ausgeglichen.

• Die Gemeinde ist trotz steigender Kosten und stagnierenden Steuererträgen in der Lage, Sanierungs- und Energieeinsparmaßnahmen durchzuführen, die den langfristigen Verbrauch senken werden. 

Die Verwaltung kann damit innerhalb schwieriger gesamtwirtschaftlicher und finanzieller Rahmenbedingungen ihren Auftrag aus eigenen Kräften erfüllen, denn: 

• die Pflichtaufgaben sind finanziell mit den gemeindlichen Erträgen deckungsfähig,

• freiwillige Aufgaben – auch die Berücksichtigung der besonderen Herausforderung des Betriebes des Eisstadions - könnten gedeckt und realisiert werden,

• dabei ohne Abstützung auf Fremdkapital und ohne die Pro-Kopf-Verschuldung zu verändern.

Im Kontext sowie im relativen Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden des Erzgebirgskreises und des Freistaates ist die Gemeinde Schönheide mit dem vorliegenden Haushaltsplan in einer veritablen Ausgangsposition, um auf die mittelfristigen Herausforderungen angemessen und planvoll reagieren zu können.

Die Maßgeblichkeit des Sparsamkeitsgrundsatzes wird trotz der aktuellen politischen Entscheidungen zum Bundeshaushalt weiter gelten. Die Gemeinde ist dennoch angehalten, haushalterisch sparsam und wirtschaftlich planvoll zu agieren und sollte den klaren Konsolidierungskurs, welcher mit dem Haushaltsplan 2023 eingeschlagen wurde, weiter beibehalten.

Als Bürgermeister werde ich sorgsam darauf achten, dass der zu verabschiedende Haushalt den gesetzlichen Anforderungen in vollem Umfang genügt und die allgemeinen Haushaltsgrundsätze eingehalten werden.

Aus der Gemeinderatssitzung

In der Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2025 wurden der Verkauf eines Bauhoffahrzeuges und die Feuerwehrkostensatzung beschlossen. Der Gemeindewehrleiter und seine beiden Stellvertreter sowie der Kommandostellenleiter für Neuheide wurden nach der Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Gemeinderat mittels Urkunde offiziell berufen. Im Namen der Gemeinde wünschen wir viel Erfolg in den Tätigkeiten! 

Der Beschluss, die Gemeinderatsmitglieder der 8. Amtsperiode gem. hinsichtlich Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) zu überprüfen, fand keine Mehrheit. 

Durch das Stasi-Unterlagen-Archiv wurde mitgeteilt, dass hierfür ein Beschluss des aktuellen Gemeinderates notwendig sei. Folglich sollte der Gemeinderat der Gemeinde Schönheide den Beschluss fassen, die Überprüfungsmöglichkeit des StUG zu nutzen, was allerdings mit 8 Gegenstimmen bei 5 Zustimmungen abgelehnt wurde. Weshalb der Stasi-Beschluss abgelehnt wurde, kann nur von den Gemeinderäten beantwortet werden, die dagegen gestimmt haben. 

Ein Antrag auf Vereinszuschuss gemäß der Richtlinie zur Förderung der Vereine in der Gemeinde für den „Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen“, welcher bereits im Jahr 2024 in Höhe von 45.000€ für die Projektförderung „Bahnhofsgebäude Schönheide Ost“ gestellt wurde, fand – nach mehrmaliger Vorberatung und Zurückverweisung – schlussendlich keine Mehrheit. Das Bahnhofsgebäude soll nach Fertigstellung als öffentliches Kultur- und Veranstaltungsgebäude dienen.

Personalverstärkung in der Verwaltung

Die Gemeinde setzt in Sachen „Reinigung“ zukünftig auf eigenes Personal: die zu reinigenden kommunalen Gebäude (Oberschule, Turnhalle, Rathaus, Oschatz-Villa etc) werden zukünftig durch ein fünfköpfiges Team bewältigt. 

Mit den Einstellungen sollen auch Mittel eingespart werden und eine bessere Qualität bei der Reinigung erreicht werden.

Damit ist die Verwaltung seit August 2022 erheblich – mit 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verstärkt worden - aber: nun ist erst das geforderte Mindest-Soll bei der Personalstärke als Ergebnis der Organisationsuntersuchung und Aufgabenbemessung erreicht, um auch einen entsprechenden Servicegrad durch die Verwaltung sicherstellen zu können. 

Eingestellt wurden

• der Energiemanager,

• die beiden Amtsleiter für Hauptamt und Finanzen,

• die Tourismusverantwortliche,

• die Mitarbeiterin des Sekretariats,

• die Mitarbeiterin der Anlagenbuchhaltung und

• zum 01.07.2025 fünf Reinigungskräfte 

Es gibt immer noch viel aufzuholen, was in den letzten Jahren nicht geschafft werden konnte.

Geplanter Besuche der Partnergemeinde Sulzbach

Gute Nachrichten auch aus Sulzbach: der geplante Besuch im Zuge der Weinwanderung vom 22.-24. August dieses Jahres nimmt langsam Gestalt an. Eine durchaus bemerkenswerte Gruppe von ca. 40 Besuchern aus Sulzbach möchte im Rahmen der Weinwanderung wieder die Verbindung nach Schönheide festigen. Die Verwaltung hat bereits die Vereine und die Hotels um Unterstützung bei der Bewältigung der logistischen Herausforderungen gebeten. Das SG Tourismus (Frau Schlag) der Verwaltung koordiniert dabei Planung und nimmt gern Vorschläge entgegen. Neben der gemeinsamen Eröffnung der Weinwandung durch die beiden Bürgermeister ist auch ein gemeinsamer Gottesdienst geplant. Die Sulzbacher werden zudem einige Überraschungen dabeihaben, die auf die vergangene gemeinsame Zeit der engen Verbundenheit beider Orte abstellt. Gleichwohl gilt es, in umgekehrter Richtung zu planen und Überlegungen anzustellen: findet sich über die Vereine eine Besuchergruppe, die nach Sulzbach reisen möchte? Auch hier steht Frau Schlag für Anregungen und Ihre Ideen zur Verfügung.

Vereinstreffpunkt

Am 25.03.25 fand in der Aula der Oberschule ein Treffen der Vereinsverantwortlichen statt. Ca. 25 Vorstände und Verantwortliche folgten der Einladung des Bürgermeisters. Es fand ein reger Austausch von Anregungen und Informationen statt, was in regelmäßigen Abständen beibehalten werden soll, auch um Aktivitäten der Vereine im Ort besser koordinieren und gemeinsam planen zu können.

Benefizkonzert

Am 29.03.25 konnten im Hotel Carola knapp 2.800 € an Spenden für den im letzten Jahr vollständig abgebrannten Kindergarten in der Nachbargemeinde eingesammelt werden. Neben den entwickelten Ideen für eine Unterstützung von Gemeinde und Oberschule hatte es nach den sofort erfolgten Sachspenden auch ein Benefizkonzert auf die Maßnahmenliste geschafft. Ein großer Dank geht daher an Frau Windisch und Roy Gläser, die diese Idee konsequent umgesetzt haben und natürlich an die weiteren Organisatoren, die Programmgestalter und die Spender, die diese Idee haben Realität werden lassen. Der Bürgermeister Gemeinde Steinberg und die KiTa-Leiterin dankten mit sehr emotionalen Worten für die Umsetzungen und die Unterstützung!

Mit einem herzlichen „Glück auf“ grüßt

Ihr 

Bürgermeister Thomas Lang