Digitale Verfügbarkeit des Amtsblattes

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, 

das Amtsblatt steht nicht nur in Papierform zur Verfügung sondern wird auch regelmäßig digital veröffentlicht.

https://www.gemeinde-schoenheide.de/amtsblatt/index.php

Den Einleitungstext der Ausgabe 03/2025 finden Sie nachstehend.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schönheide,

„nach der Wahl ist vor der Wahl“: die Bürgerinnen und Bürger des gesamten Landes wünschen sich Veränderungen. Die Ergebnisse der Wahl vom 23. Februar sind ein Machtwort des Wählers! Dabei haben sich selbst langjährige Nichtwähler an die Wahlurnen aufgemacht: eine Wahlbeteiligung von mehr als 82% gab es zuletzt in der Nachwendewahl. Insofern markiert dieser Wahlsonntag als Fest der Demokratie einen wichtigen Schritt für unser Land auf dem Weg in eine veränderbare Zukunft.

Das Parlament hat den Auftrag erhalten, Lösungen und Wege zu finden und diese hernach zu beschließen: zum Wohle aller!

Für unseren Ort gab es auch einige weitere Sachverhalte, die für die Gestaltung wichtig werden und auch sind.

Am 25. Februar wurde in einer Wiederholungssitzung des Gemeinderates die Ausschussbesetzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses und des Technischen Ausschusses neu geregelt. Die Neugründung einer weiteren Fraktion „Interessengemeinschaft Schönheide“ (IGS) hatte für Sitzverteilung im Benennungsverfahren der beiden Ausschüsse Auswirkungen, die durch das Losverfahren bereinigt werden mussten.

Diese zweite Sitzung war erforderlich geworden, weil in der ersten Sitzung vom 4. Februar 2025 die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes von der üblichen Mehrheit im Gemeinderat beschlossen wurde. Diese wären durch die Folgen durchaus selbst betroffen gewesen.

Diesem Beschluss musste ich als Bürgermeister zwingend nach den gesetzlichen Vorgaben widersprechen, da die Absetzung rechtswidrig war. Eine Lähmung der Ausschussarbeit wäre zusätzlich die Folge. Die Ausschüsse sind die Arbeitsmuskeln des Gemeinderates, die jedoch auch die jeweiligen Kräfteverhältnisse des Rates nach dem Spiegelbildlichkeitsgrundsatz abbilden müssen.

Aber auch das ist Demokratie.

Der Schönheider Gemeinderat besteht bei 14 Ratsmitgliedern nun - wie der gerade gewählte Bundestag - aus fünf Fraktionen (drei Fraktionen mit je zwei Mitgliedern, zwei Fraktionen mit je drei Mitgliedern) und weiteren zwei Fraktionslosen. Die kommunalen Mandatsträger sind in ihren Entscheidungen für Zusammenschlüsse frei, eine Fraktionsbildung ist nach Sächsischer Gemeindeordnung bereits ab zwei Ratsmitgliedern möglich.

In Summe waren in den 7 Monaten der VIII. Amtsperiode bereits allein 12 Sitzungstage des Gemeinrates erforderlich, 5 davon außerplanmäßig oder zusätzlich. Dabei waren noch gar keine Haushaltsberatungen auf den Tagesordnungen, was eine zunehmende Anzahl von Sitzungen bei einem "weiter so" erwarten lässt.

Die Einzelheiten zu beiden letzten Sitzungen lassen sich - wie gewohnt - im öffentlich zugänglichen Ratsinformationssystem der Gemeinde abrufen und nachlesen.

Jegliche Wahlen rufen daher auch den Gedanken an die Verantwortung der Mandats- und Amtsträger wieder ins Bewusstsein: ob Bürgermeister, Gemeinde- oder Stadtrat, Landtags- oder Bundestagsabgeordneter: ein jedes Amt ist in einer Demokratie nur verliehen: vom Bürger - der als Treugeber vom Treuhänder sorgfältiges und überlegtes Handeln wünscht. Und ebendieser Bürger wird es nach den aktuell vorherrschenden Umständen nach Zeitablauf erneut verleihen, ganz nach seinem Wählerwillen, wie die stattgehabten Bundestagswahlen uns allen an diesem Beispiel des letzten Wahlsonntags aufzeigten.

Am 28.02.2025 fand die Jahreshauptversammlung Feuerwehr statt. Neben den Vertretern des Landratsamtes - den Kreisbrandmeistern Falko Auerswald und Sven Beer, dem ersten Beigeordneten des Landrates Peter Leichsenring und Wolfgang Stephan vom Kreisfeuerwehrverband - waren auch Mitglieder des Gemeinderates zugegen. Nach 5 Jahren war es an der Zeit, eine neue Gemeindewehrleitung und weitere Funktionen zu wählen, Beförderungen durchzuführen und Dank und Anerkennung auszusprechen, hierbei ist das 65jährige Jubiläum von Kamerad Ludwig Müller besonders hervorzuheben.

Das Titelbild soll die Gemeinde darauf einstimmen, dass die Ruine der Hausschuhfabrik in Kürze abgerissen werden soll. Mit dem Baujahr 1882 – zunächst als Teil der Wollwaren- und Druckfabrik Gebr. Oschatz, später (um 1945) Schuhfabrik Bünger – wurde diese ab ca. 1972 ein Betriebsteil der VEB Schuhfabrik Lößnitz. Die Betriebsaufgabe war ca. 1993, seitdem verfiel das Gebäude. Der Gemeinderat hatte im Februar den Abriss beschlossen.

Mit einem herzlichen „Glück auf“ grüßt

Ihr 

Bürgermeister Thomas Lang