Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
in der Rückschau auf die 54. öffentliche Gemeinderatssitzung am 12.09.23 möchte ich Ihnen einige Ergebnisse zur Kenntnis bringen.
- der Jahresabschluss 2019 wurde festgestellt und wird nun im Verwaltungsgang den Bürgern zugänglich gemacht,
- die Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für Kommunen - Verlängerung Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz wurde bis 31.12.2024 verlängert, danach wird - wie bei allen anderen Kommunen auch, die Umsatzsteuer bei vielen kommunalen Abrechnungstatbeständen ab 01.01.2025 hinzugerechnet werden müssen,
- die Nutzungsentgelte für den Freilauf der Saison 2023/2024 wurden beschlossen, das Aufeisen ist im Gange (siehe Fotos anbei)
- Einrichtung eines internen Kontrollsystems (Tax Compliance Management System - TCMS) zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten als eine Art "steuerliche Gefährungsbeurteilung" für steuerliche Sachverhalte, die in der Gemeinde aufkommen können.
Als eine für die Gemeinde wegweisende Entscheidung für die zukünftige medizinische Versorgungssicherheit ist der Beschluss zur Errichtung der Rettungswache in Schönheide, der geplante Standort wird in der Nähe der Feuerwehr sein. Der Rettungszweckverband wird dabei die gesamte Planung und Finanzierung, - und nach der Fertigstellung den Betrieb und die Bewirtschaftung sicherstellen. Damit erhält Schönheide einen weiteren Standortfaktor, der die Versorgung und die allgemeine Daseinsfürsorge erheblich stärkt! Die Gemeinde profitiert dann von sehr schnellen Hilfeleistungen, die ab - wenn Planung und Baudurchführung efrolgreich umgesetzt werden - 2025/2026 in Betrieb gehen können.
Es geht voran in Schönheide!
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Verwaltung
